Institution: Bundesministerium der Finanzen
Projektname: eLexa
Projektbeschreibung
In Deutschland existieren allein auf Ebene des Bundes gut 1.800 Gesetze und rund 2.900 Verordnungen mit ca. 52.000 Paragrafen. Länder und Kommunen haben dazu weitere Gesetze, Verordnungen und Satzungen geschaffen. Allein diese unglaubliche Menge von Informationen ist für einen einzelnen Menschen kaum zu erfassen. Und: Es wächst! Jeden Tag. Mit Gerichtsentscheidungen oder mit Gesetzesänderungen. Weiterentwicklung und Pflege sind eine Herausforderung für alle, die mit dem Recht arbeiten. Die Lösung: #eLexa!
eLexa ist ein Tool, dass das Bundesministerium der Finanzen und die Freie Hansestadt Bremen gemeinsam entwickelt haben. eLexa bietet einen strukturierten Überblick über das deutsche Recht. #Rechtsbegriffe, Ihre Definitionen und ihre Abhängigkeiten sind auf einem Blick sichtbar und verstehbar. Mit eLexa haben Rechtsanwendende immer den neuesten Stand aller Begrifflichkeiten im deutschen Recht. Für das Ziel „transparentes Recht“ ist eLexa also ein echter Gamechanger! Wie funktioniert das? eLexa nutzt #KI-Technologie, die automatisiert ein umfassendes Rechtsbegriffsglossar erstellt:
- Gesetzestexte werden intelligent gescannt und relevante Rechtsbegriffe identifiziert.
- Abhängigkeiten zwischen Begriffen werden erkannt und als #semantisches Netz modelliert.
- Unterschiedliche Definitionen desselben Begriffs werden transparent dargestellt.
- Definitionen werden in ihre kleinsten Bestandteile zerlegt.
eLexa kann also die rechtlichen Konzepte in unserem Recht transparent darstellen – in der Fachwelt spricht man von dynamischen #Wissensgraphen. Der praktische Nutzen für #Legistinnen und #Legisten von eLexa ist:
- Rechtsbegriffe und #Datenfelder werden automatisch erkannt.
- Verfügbare Definitionen sind übersichtlich dargestellt.
- Datenfelder und die entsprechenden Register sind intelligent integriert.
- Über das Glossar kann gezielt nach Begriffen gesucht werden.
eLexa schafft Transparenz im Recht – ein großer Schritt auf dem Weg zur #digitalisierten und #interoperablen Verwaltung.
Beschreiben Sie den technischen Innovationsgrad des Projektes und den Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung.
Das Tool eLexa nutzt einen KI-generierten Wissensgraphen, der Wissen als Knoten und Kanten strukturiert darstellt. Dadurch werden komplexe Abhängigkeiten und hierarchische Beziehungen zwischen rechtlichen Begriffen transparent und verständlich. Im Wissensgraphen sind Rechtsbegriffe, ihre Definitionen und die wesentlichen Bestandteile mit präzisen Verweisen im Rechtskorpus abgebildet. Die Beziehungen zeigen Abhängigkeiten und Hierarchien gesetzesübergreifend.
Im Projekt wurden verschiedene Architekturen entwickelt, die mit KI die Zerlegung von Rechtsbegriffen in ihre Definitionsbestandteile ermöglichen. Der Wissensgraph verbindet Recht und Datenlandschaft und bildet die Grundlage für intelligente Assistenz-Tools zur Unterstützung der Legistik. Das KI-basierte Tool eLexa schafft so Transparenz über aktuelle Rechtsvorschriften und fördert die Wiederverwendung bestehender Definitionen.
Welchen ökomischen Nutzen hat das Projekt?
eLexa sorgt durch Transparenz für ein konsistentes und widerspruchsfreies Recht. Rechtsbegriffe müssen eindeutig definiert, leicht wiederverwendbar und auffindbar sein. Legistinnen und Legisten unterstützt eLexa dabei, Gesetze auf klaren Begriffen aufzubauen, indem es Begriffe in ihre Bestandteile zerlegt und kontextualisiert. Das KI-gestützte Tool schlägt automatisch passende Rechtsbegriffe zur Wiederverwendung vor und zeigt verknüpfte Datenfelder, was digitale und interoperable Gesetzgebung fördert.
eLexa unterstützt das Once-Only-Prinzip, indem es die Wiederverwendung von Verwaltungsdaten erleichtert und so Datendoppelerhebungen vermeidet. Moderne Register ermöglichen dadurch erhebliche Einsparungen: Bei Investitionskosten von ca. 2,5 Mrd. Euro könnten jährlich rund 6 Mrd. Euro Aufwand eingespart werden – für Bürger 1,4 Mrd., Unternehmen 1 Mrd. und Verwaltung 3,9 Mrd. Euro.
Beschreiben Sie die Nachhaltigkeit der Lösung.
eLexa ist für alle Gesetze, Verordnungen und Satzungen von EU, Bund, Länder und Kommunen skalierbar anwendbar. eLexa ist für die Rechtsanwendenden in digitalen Tools für die Rechtsanwendung und -auslegung ein Gamechanger. eLexa ist Open Source und kann bei LEOS (EU-Gesetzgebung), E-Gesetzgebung oder eNorm integriert werden. Auch sind Rechtsdatenbanken, wie z.B. juris, an der Nachnutzung der Lösung interessiert.
Wie trägt das Projekt zur Stärkung der Digitalen Souveränität bei?
Daten bilden die Basis für Lösungen (gesellschafts-)politischer Herausforderungen. Daten der öffentlichen Verwaltung in Registern und Fachverfahren sind der Spiegel des Rechts und der verwendeten Rechtsbegriffe. Für Interoperabilität müssen Rechtsbegriffe durch Modularisierung und Harmonisierung von Gleichem verwaltungsleistungsübergreifend nutzbar gemacht werden.
Die Datenbestände der öffentlichen Verwaltung spiegeln die abstrakten gesetzlichen Regelungen der Gesetze und ihrer Inhalte (Tatbestandsmerkmale) wider. Wenn diese Datenbestände verwaltungsleistungsübergreifend inkonsistent sind, kann eine automatisierte Verwendung von Daten für verschiedene Verwaltungsdienstleistungen schwierig oder unmöglich sein. Dies liegt nicht nur an den Daten selbst, sondern auch an den abstrakten Gesetzen. Um die Inkonsistenz in Daten und im Recht zu beheben, müssen die jeweiligen gesetzlichen Tatbestandsmerkmale und ihre einzelnen Elemente untersucht, gegebenenfalls überarbeitet und idealerweise miteinander harmonisiert werden. So können die gleichen Lebenssachverhalte in Form von Daten über alle Verwaltungsdienstleistungen hinweg einheitlich abgebildet und eindeutig verstanden werden.
Gesetze müssen digitaltauglich sein: Digitaltauglich ist ein Gesetz, wenn seine Inhalte so gestaltet werden, dass sie rechtsgebietsübergreifend maschinenverstehbar sind. Eine Vereinheitlichung von Rechtsbegriffen ist dabei nicht erforderlich. Stattdessen sollten die Rechtsbegriffe in ihre Bestandteile (Module) so zerlegt werden, dass die standardisierten Module untereinander kompatibel sind. Die Personen, die Gesetze schreiben, benötigen Zugriff auf strukturierte Datenbanken mit Rechtsbegriffen und ihren Definitionen sowie mit Verwaltungsdaten, um bestehende Daten bei der Normsetzung berücksichtigen zu können. Legistinnen und Legisten müssen durch intelligente Assistenzsysteme unterstützt werden, um den komplexen Anforderungen der Digitalisierung an das Recht gerecht zu werden.
Abstimmung
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